2009 wird das Grundgesetz 60 und Deutschland feiert zum 20. mal seine Wiedervereinigung. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz im geteilten und zerstörten Deutschland in Kraft, das Fundament für die Erfolgsgeschichte unseres Landes. Zentraler Bestandteil darin ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie ermöglichte das „Wirtschaftswunder“ und den nachhaltigen Aufstieg Deutschlands zu einer der wohlhabendsten Nationen der Welt. Ludwig Erhard war der geistige Vater der Sozialen Marktwirtschaft und hat sie als Politiker durchgesetzt. Eigentlich sollte Erhard in Zeiten wie diesen deshalb heute wieder in aller Munde sein. Wir von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lassen ihn wieder schreiben…Protektionismus des 21. Jahrhunderts
Die Regierung will den Entwurf einer Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes noch in diesem Jahr vorlegen, mit der deutsche Unternehmen vor ausländischen Staatsfonds geschützt werden sollen. Vor allem gilt dies für chinesische Staatsfonds oder etwa Gazprom, die unter Umständen wichtige Infrastrukturbranchen wie Energie und Telekommunikation bei uns aufkaufen könnten. Ist dies der richtige Weg für die Zukunft?
Wir sind schon zu sehr integriert, als dass ein Zurückweichen möglich wäre; wir können nur nach vorne durchstoßen, und tatsächlich führt uns auch dieser Weg allein zu fruchtbaren Lösungen. Es ist offenkundig, dass, so wie sich nur im größeren Raum die Arbeitsteilung richtig entfalten kann, nur auch dort sich wirtschaftliche Strömungen und Spannungen ausgleichen lassen. In der Enge wirkt dagegen jede Erschütterung fast tödlich. Je stärker sich aber ein gemeinsamer Markt integriert, je mehr wir das Bewusstsein einer gemeinsamen Aufgabe und Verantwortung in uns tragen, umso leichter kommen wir über Widrigkeiten solcher Art hinweg. So können wir denn auch von dieser Seite her gesehen mit sehr viel größerer Zuversicht in die Zukunft blicken. Nicht allein deshalb, weil wir seit den Dreißigerjahren auch noch etwas dazu gelernt, sondern weil sich auch die Formen der Zusammenarbeit wesentlich gewandelt haben. Kein Nationalstaat wird heute noch länger eine Lösung in sich selbst zu finden suchen.
Erhard-schreibt-wieder ist ein Angebot der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
