2009 wird das Grundgesetz 60 und Deutschland feiert zum 20. mal seine Wiedervereinigung. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz im geteilten und zerstörten Deutschland in Kraft, das Fundament für die Erfolgsgeschichte unseres Landes. Zentraler Bestandteil darin ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie ermöglichte das „Wirtschaftswunder“ und den nachhaltigen Aufstieg Deutschlands zu einer der wohlhabendsten Nationen der Welt. Ludwig Erhard war der geistige Vater der Sozialen Marktwirtschaft und hat sie als Politiker durchgesetzt. Eigentlich sollte Erhard in Zeiten wie diesen deshalb heute wieder in aller Munde sein. Wir von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lassen ihn wieder schreiben…Die SPD und die “vorsorgende Sozialpolitik”
Matthias Platzeck, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier haben heute in Berlin ihr neues Buch über die Zukunft der SPD vorgestellt. Darin findet sich ein beitrag über den “vorsorgenden Sozialstaat” – siehe auch den Eintrag vom 28.8. Der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter findet die neue SPD in einer ersten Bewertung “kalt und streberhaft”
Wenn wir eine freiheitliche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung auf die Dauer aufrechterhalten wollen, ist es in der Tat ein Grunderfordernis, neben einer Wirtschaftspolitik, die dem Menschen wieder zu seiner persönlichen Freiheit verholfen hat, auch einer gleichermassen freiheitliche Sozialpolitik zu betreiben. Es widerspricht der marktwirtschaftlichen Ordnung, die die Entscheidung über produktion und Konsum dem Einzelnen überläßt, die private Initiative bei der Vorsorge für die Wechselfälle und Notstände des Lebens auch dann auszuschalten, wenn der Einzelne dazu fähig und gewillt ist, selbstverständlich und eigenständig vorzusorgen.
Erhard-schreibt-wieder ist ein Angebot der Inititiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
