Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) präsentiert:

Finanzexperten streiten über die Natur der aktuellen, weltweiten Inflation (siehe heutiges Handelsblatt). Ob Kern-, Standard- oder Vermögensinflation vorliegt, ist dabei nicht nur von akademischer Relevanz, sondern entscheidend für die Reaktion der Notenbanken: Im Falle eines Anstiegs der Verbraucherpreise (Kerninflation) wäre eine restriktive Geldpolitik geboten, wohingegen Notenbanken nur begrenzt gegen einen durchschnittlichen Anstieg der Verbraucherpreise vorgehen [...]

Viele tausend Menschen protestieren in Bochum gegen die geplante Schließung des Nokia-Werks. Gewerkschafter und Beschäftigte wollen gemeinsam mit der Politik den Druck auf den finnischen Konzern erhöhen.
Nicht nur wir Deutsche spüren es angesichts unserer nationalen Not, dass in der angestossenen weltweiten Auseinandersetzung auf allen Ebenen des Lebens der isolierte Nationalstaat zur Unfruchtbarkeit, wenn nicht gar [...]

Die EU-Kommission will die Marktmacht der großen Energieversorger beschneiden und verspricht sich davon sinkende Preise zum Wohle der Strom- und Gaskunden in Europa. Die Brüsseler Behörde beschloss heute einen Gesetzesvorschlag, der für mehr Wettbewerb führen soll.
Kernpunkt des Vorschlags ist eine Entflechtung der Konzerne: Die Unternehmen sollen sich von ihren Leitungsnetzen trennen oder diese von einem [...]

In der letzten Woche in Berlin vom hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch vorgestellt: “Was würde Ludwig Erhard heute sagen?”, herausgegeben vom Präsidenten des Wirtschaftsrates der CDU, Professor Kurt J. Lauk (Hohenheim Verlag, Stuttgart 2007, 275 Seiten. 18 €) Autoren dieses interessanten Buches sind:
Bundeskanzlerin Angela Merkel (”Die Soziale Marktwirtschaft als Leitbild einer Volkspartei”),
Bundeskanzler a.D. Wolfgang Schüssel (”Kursbestimmung [...]

Heute trifft der französische Staatspräsident Nicholas Sarkozy mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Schloss Meseberg zusammen. Unter anderem geht es darum, dass der französische Staatspräsident versuchen will, die Energieunternehmen in seinem Land vor ausländischem Einfluss zu schützen. Erst vor wenigen Tagen arrangierte Sarkozy den Zusammenschluss der staatlichen Gasversorger GDF und Suez und schuf so einen milliardenschweren [...]

Es ist der bisher weitreichendste Eingriff der EU in die europäische Energiebranche: Mit einem umfassenden Gesetzespaket will Energiekommissar Andris Piebalgs die großen Versorger zwingen, die Kontrolle über ihre Leitungsnetze komplett abzugeben. Darüber hinaus plant Piebalgs eine strenge Preisaufsicht über den Großhandel mit Strom und Gas. Außerdem sollen die Aufsichtsbehörden erheblich mehr Macht bekommen und auf [...]

Gerade einmal 456 Spitzenkräfte aus dem Ausland fanden im vergangenen Jahr den Weg nach Deutschland. Um hierzulande arbeiten zu können mussten sie ein Mindesteinkommen von 85000 Euro vorweisen. Ob diese Hürde für mehr qualifizierte Einwanderung herabgesetzt werden soll wird in der Politik heftig debattiert. Darf sich die Deutschland in Zeiten der Globalisierung derart abschotten?
Die nationalen [...]

Ein Jahr ist das “Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz” (AGG) alt – ein Gesetz ohne erkennbare Wirkung, dafür aber mit einem eigenen Behördenapparat, der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Der erhoffte Minderheitenschutz sei ausgeblieben, Steuergelder in Millionenhöhe würden sinnlos verpulvert, sagt die FDP-Bundestagsabgeordnete und Richterin Mechthild Dykmans durch unnötige Bürokratiekosten.
Ich weiß, daß man in manchen Ämtern den dringend notwendigen Abbau [...]

Polen, die Quadratwurzel und die Zukunft Europas – wer sich in diesen Tagen das politische Geschehen kurz vor dem Europa-Gipfel unter der Ägide Angela Merkels vergegenwärtigt, ahnt, wie schwer der politische Zusammenschluss Europas wird.
Es ist fast etwas gespenstisch zu sehen, dass wir ferner liegende Länder oder die afrikanischen Gebiete zu assoziieren vermögen, dass Verbindungen dieser [...]

Der EU-Gipfel und damit das Ende der deutschen Ratspräsidentschaft werfen ihre Schatten voraus. Dunkle Schatten! Europa bewegt sich nicht. Ludwig Erhard war nie ein großer Freund der EU, aber
es geht heute nicht mehr allein um Europa, sondern um dessen weltweite Beziehung und um seine geistige Haltung gegenüber den Problemen und dem geschichtlichen Sein aller Völker [...]

Die deutsche Wirtschaft will so viele Arbeitnehmer einstellen, wie schon lange nicht mehr! Ja, so funktioniert Wirtschaft. Und das ist es, was Ludwig Erhard immer gemeint hat, wenn er gesagt hat:
Wir müssen den Kuchen besser vergrößern, statt ihn trickreich zu verteilen!
Wachstum ist das, was unsere Wirtschaft braucht, keine Verteilungspolitiker!
Erhard-schreibt-wieder ist ein Angebot der Initiative Neue [...]

Der Neoliberalismus der Union sei eine Ideologie ohne Erdung, hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck in einem Interview gesagt. Nun ja, darüber sollte man in der Tat diskutieren. Nicht darüber, ob und inwieweit die Union neo-liberal ist. Ludwig Erhard würde heute vielleicht behaupten, die Union sei alles: liberal, konservativ, modern und sozial. Das muss sie auch [...]

Die Strompreise sollen steigen. Bis zu 30 Prozent mehr sollen Stromkunden schon ab dem 1. Juli bezahlen müssen. Und das alles, weil wir es in Europa bei der Gewinnung von Energie faktisch mit nationalen Kartellen zu tun haben! Dabei hat Ludwig Erhard als Direktor des Wirtschaftsrates schon im Text des “Gesetzes über die Leitsätze für [...]