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	<title>Erhard schreibt wieder &#187; Reformpolitik</title>
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	<description>2009 wird das Grundgesetz 60 und Deutschland feiert zum 20. mal seine Wiedervereinigung. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz im geteilten und zerstörten Deutschland in Kraft, das Fundament für die Erfolgsgeschichte unseres Landes. Zentraler Bestandteil darin ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie ermöglichte das „Wirtschaftswunder“ und den nachhaltigen Aufstieg Deutschlands zu einer der wohlhabendsten Nationen der Welt. Ludwig Erhard war der geistige Vater der Sozialen Marktwirtschaft und hat sie als Politiker durchgesetzt. Eigentlich sollte Erhard in Zeiten wie diesen deshalb heute wieder in aller Munde sein. Wir von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lassen ihn wieder schreiben…</description>
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		<title>Bildungspolitischer Aufwind</title>
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		<pubDate>Fri, 21 Nov 2008 09:10:53 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nicole G. Putna</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bildungspolitik]]></category>
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		<description><![CDATA[Die aktuelle Pisa-Studie gibt Grund zur Freude: Fast alle Bundesländer haben sich verbessert, einige sogar signifikant. Sachsen belegte in allen drei Disziplinen den ersten Platz, jeweils gefolgt von Bayern. Neben den Naturwissenschaften wurden die Schulleistungen in Mathematik und im Lese- und Textverständnis untersucht. Die OECD führt die Erhebungen seit dem Jahr 2000 in dreijährigem Turnus [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die aktuelle Pisa-Studie gibt Grund zur Freude: Fast alle Bundesländer haben sich verbessert, einige sogar signifikant. Sachsen belegte in allen drei Disziplinen den ersten Platz, jeweils gefolgt von Bayern. Neben den Naturwissenschaften wurden die Schulleistungen in Mathematik und im Lese- und Textverständnis untersucht. Die OECD führt die Erhebungen seit dem Jahr 2000 in dreijährigem Turnus in den meisten Mitgliedsstaaten der OECD durch. Ziel der PISA-Studien ist, die alltags- und berufsrelevanten Kenntnisse und Fähigkeiten 15-jähriger Schüler zu messen.<br />
Die Ergebnisse der ersten PISA-Studie glichen einem Schock: In allen drei untersuchten Kompetenzbereichen lagen die mittleren Ergebnisse für die 15-Jährigen in Deutschland deutlich unter dem OECD-Durchschnitt.</p>
<p>Bundesbildungsministerin Schavan forderte, jetzt nicht stehen zu bleiben und in Zukunft ganz an die Spitze vorzudringen. Schavan spricht sich weiter für eine Ausweitung des naturwissenschaftlichen Unterrichts aus. „Zwei Stunden Physik oder Chemie in der Woche – das ist viel zu wenig“.</p>
<blockquote><p>Der Bedarf an qualifizierten Fachkräften wird mehr und mehr fühlbar. In Denkschriften wird auf den Mangel an Technikern, Ingenieuren und Forschern hingewiesen. Überall bricht sich die Erkenntnis Bahn, dass auch in der Zukunft nicht Automaten und Elektrogehirne, sondern Köpfe das Schicksal der Menschen und Völker bestimmen werden. Diese können aber nicht produziert, sondern nur auf dem Weg einer weltweiten, umfassenden Bildung geformt werden.</p></blockquote>
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		<title>Was lange währt…?</title>
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		<pubDate>Fri, 07 Nov 2008 11:33:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nicole G. Putna</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Nach jahrelangem Ringen einigten sich die Spitzen der Großen Koalition gestern Abend auch in den letzten offenen Punkten der Erbschaftsteuerreform. Wohnungen und Häuser sollen nun komplett von der Erbschaftsteuer befreit werden, wenn erbende Ehepartner oder Kinder diese selber bewohnen &#8211; unabhängig vom Wert. Für Kinder gilt das aber nur, wenn die Immobilien nicht größer als [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nach jahrelangem Ringen einigten sich die Spitzen der Großen Koalition gestern Abend auch in den letzten offenen Punkten der Erbschaftsteuerreform. Wohnungen und Häuser sollen nun komplett von der Erbschaftsteuer befreit werden, wenn erbende Ehepartner oder Kinder diese selber bewohnen &#8211; unabhängig vom Wert. Für Kinder gilt das aber nur, wenn die Immobilien nicht größer als 200 Quadratmeter sind. Firmenerben müssen nur 15 Prozent des Betriebsvermögens versteuern, wenn der übernommene Betrieb sieben Jahre lang weitergeführt und eine bestimmte Zahl an Arbeitsplätzen erhalten bleibt. Die Steuer entfällt ganz, wenn der Betrieb zehn Jahre lang weitergeführt wird.<br />
Das Bundesverfassungsgericht hatte die Erbschaftssteuer Anfang 2007 gekippt und der Legislative bis zum 31. Dezember 2008 Zeit für eine Neuregelung gegeben. Wenn der Bundesrat zustimmt, gelten o.g. Reformen ab 01. Januar 2009.</p>
<blockquote><p>Ohne den Mechanismus der Marktwirtschaft zu beeinträchtigen, können auf solche Weise Entwicklungen angestoßen werden, die mit dem Geist einer freien Gesellschaft nicht mehr zu vereinbaren sind. Man denke z.B. an die Steuerpolitik, hinsichtlich deren Fortführung auch in Deutschland kollektivistische Gedanken vordringen: eine noch immer weiter zugespitzte Erhöhung der Einkommenssteuer zu Lasten höher Verdienender, eine drastische Erhöhung der Grund-, Vermögens- und Erbschaftssteuer werden zwar als sozialer Fortschritt dargeboten, obwohl rechnerisch und aus langer internationaler Erfahrung nachweisbar ist, dass der vermeintliche fiskalische Gewinn durch den Verlust an wirtschaftlicher Energie mehr als aufgewogen wird.</p></blockquote>
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		<title>Einstieg in Arbeit durch Bildung</title>
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		<pubDate>Wed, 02 Jul 2008 06:36:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nicole G. Putna</dc:creator>
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Ludwig Erhard, der Vater der Sozialen Marktwirtschaft, wusste nur zu gut: Ökonomie betrifft alle, denn wirtschaftliche Grundkenntnisse sind nötig, um unser Wirtschaftsleben zu verstehen. Nur wer zum Beispiel weiß, wie Märkte funktionieren oder was die Hintergründe von Subventionen sind, kann die aktuelle Politik als mündiger Bürger einordnen.
Eine aktuelle Schulbuchstudie zeigt, dass die ökonomische Bildung an [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: center"><img src="http://www.ludwig-erhard-insm.de/wp-content/2008_07_02_anzeige_erhard.jpg" alt="2008_07_02_anzeige_erhard.jpg" /></p>
<p align="left">Ludwig Erhard, der Vater der Sozialen Marktwirtschaft, wusste nur zu gut: Ökonomie betrifft alle, denn wirtschaftliche Grundkenntnisse sind nötig, um unser Wirtschaftsleben zu verstehen. Nur wer zum Beispiel weiß, wie Märkte funktionieren oder was die Hintergründe von Subventionen sind, kann die aktuelle Politik als mündiger Bürger einordnen.<br />
Eine aktuelle Schulbuchstudie zeigt, dass die ökonomische Bildung an den Schulen noch stark verbesserungswürdig ist. Hier ist die Politik gefragt, etwa durch die Einführung eines eigenen Schulfaches Wirtschaft. Weitere Informationen unter <a href="http://www.insm.de/">www.insm.de</a></p>
<blockquote><p>Ich bin erschrocken, wie wenig Schulentlassene von der Wirtschaft verstehen, obgleich sie das Leben des ganzen Volkes mitbestimmt.</p></blockquote>
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		<title>Steuerbelastung und Leistungsanreiz</title>
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		<pubDate>Mon, 02 Jun 2008 14:23:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nicole G. Putna</dc:creator>
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Ludwig Erhard, der Vater der Sozialen Marktwirtschaft, wusste: Die beste Sozialpolitik ist eine, die den Menschen erlaubt, durch eigene Leistung für sich zu sorgen. Das heißt aber auch, dass der Staat diese Leistung nicht durch hohe Abgaben und Steuern übermäßig schmälern darf. Gerade bei niedrigen und mittleren Einkommen bleibt heute netto zu wenig übrig. Abgaben [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: center"><img src="http://www.ludwig-erhard-insm.de/wp-content/blog_steuerbelastung.jpg" alt="blog_steuerbelastung.jpg" title="blog_steuerbelastung.jpg" /></p>
<p><a href="http://www.insm-suche.de/search.php?p_search_text=Ludwig+Erhard&amp;p_source_id=17&amp;p_do_search=Suche" target="_blank">Ludwig Erhard, der Vater der Sozialen Marktwirtschaft</a>, wusste: Die beste Sozialpolitik ist eine, die den Menschen erlaubt, durch eigene Leistung für sich zu sorgen. Das heißt aber auch, dass der Staat diese Leistung nicht durch hohe Abgaben und Steuern übermäßig schmälern darf. Gerade bei niedrigen und mittleren Einkommen bleibt heute netto zu wenig übrig. Abgaben und Steuern müssen deshalb sinken,<br />
wenn der Wohlstand steigen soll. Weitere Informationen unter <a href="http://www.insm.de/">www.insm.de</a></p>
<blockquote>
<p style="text-align: center" align="left">Der sozialen Fürsorge ist nicht damit gedient, durch immer höhere Steuerbelastung die Produktivität zu schmälern.</p>
</blockquote>
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		<title>Anspruch und Wirklichkeit</title>
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		<pubDate>Wed, 06 Feb 2008 10:46:17 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Auch nach der Einführung von Hartz IV sind die meisten Langzeitarbeitslosen nicht bereit, Lohneinbußen bei einer Neueinstellung in Kauf zu nehmen. Das schreibt die Tageszeitung &#8220;Die Welt&#8221; heute auf Seite 1. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) würden Langzeitarbeitslose sogar nur dann einen Job annehmen, wenn sie im Schnitt 13 Prozent [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auch nach der Einführung von Hartz IV sind die meisten Langzeitarbeitslosen nicht bereit, Lohneinbußen bei einer Neueinstellung in Kauf zu nehmen. Das schreibt die Tageszeitung &#8220;Die Welt&#8221; heute auf Seite 1. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) würden Langzeitarbeitslose sogar nur dann einen Job annehmen, wenn sie im Schnitt 13 Prozent mehr Lohn als bei der letzten Beschäftigung bekommen. 77 Prozent der befragten Arbeitslosen lehnten eine geringere Bezahlung als im letzten Job rundweg ab.</p>
<blockquote><p>Das mir vorschwebende Ideal beruht auf der Stärke, dass der Einzelne sagen kann: &#8220;Ich will mich aus eigener Kraft bewähren, ich will das Risiko des Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal selbstverantwortlich sein. Sorge du, Staat, dafür, dass ich dazu in der Lage bin.&#8221; Der Ruf dürfte nicht lauten: &#8220;Du, Staat, komm mir zu Hilfe, schütze mich und helfe mir&#8221;, sondern umgekehrt: &#8220;Kümmere du, Staat, dich nicht um meine Angelegenheiten, sondern gib mir so viel Freiheit und lass mir von dem Ertrag meiner Arbeit so viel, dass ich meine Existenz, mein Schicksal und dasjenige meiner Familie selbst zu gestalten in der Lage bin.&#8221;</p></blockquote>
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		<title>Hessen und das deutsche Vergessen</title>
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		<pubDate>Tue, 29 Jan 2008 15:58:29 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Ein Blick auf Parteien und Wirtschaft nach den Landtagswahlen am vergangenen Wochenende zeigt: Auch wenn sich alle Politiker in Berlin, Hannover und Wiesbaden bemühen, sich selbst zu loben und den Fehler beim anderen zu sehen – der Aufstieg der Linken macht allen Angst.
Das war noch immer die geschichtliche Tragik der Deutschen, dass sie ihre höchsten [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein Blick auf Parteien und Wirtschaft nach den Landtagswahlen am vergangenen Wochenende zeigt: Auch wenn sich alle Politiker in Berlin, Hannover und Wiesbaden bemühen, sich selbst zu loben und den Fehler beim anderen zu sehen – der Aufstieg der Linken macht allen Angst.</p>
<blockquote><p>Das war noch immer die geschichtliche Tragik der Deutschen, dass sie ihre höchsten Tugenden in der Not entfalteten, sich aber den Stunden des Glückes nicht gewachsen zeigten. Während die gute Ernte sichtbar heranreift, befällt uns die Ungeduld, dann reissen wir die Früchte unreif vom Baum und verfallen in neue Not. Wer einem solchen selbstzerstörerischen Flagellantismus Vorschub oder Folge leistet, wird mitschuldig an der dann unausbleiblichen Tragik der Entwicklung. Hat etwa das seichte Gerede von dem &#8220;deutschen Wunder&#8221; in unseren Köpfen wirklich die mystische Vorstellung erweckt, dass wir zaubern können?</p>
</blockquote>
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		<title>Kritik vom Kartellamt</title>
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		<pubDate>Fri, 25 Jan 2008 13:16:06 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Das Kartellamt geht mit der Wirtschaftspolitik ins Gericht: Von einer echten Liberalisierung des Briefmarktes könne keine Rede sein &#8211; die Regierung &#8220;zementiere&#8221; vielmehr das Monopol der Deutschen Post. Der Präsident des Bundeskartellamts, Bernhard Heitzer, übt heftige Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Liberalisierung des Postmarkts. Damit laufe die Politik Gefahr, &#8220;die Marktmacht der Deutschen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Kartellamt geht mit der Wirtschaftspolitik ins Gericht: Von einer echten Liberalisierung des Briefmarktes könne keine Rede sein &#8211; die Regierung &#8220;zementiere&#8221; vielmehr das Monopol der Deutschen Post. Der Präsident des Bundeskartellamts, Bernhard Heitzer, übt heftige Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Liberalisierung des Postmarkts. Damit laufe die Politik Gefahr, &#8220;die Marktmacht der Deutschen Post AG zu zementieren&#8221;, warnt Heitzer in einem <a target="_blank" href="http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/729/154331/">Zeitungsinterview</a>. Der Markteintritt und die Konkurrenzfähigkeit von Wettbewerbern würden erheblich erschwert.</p>
<blockquote><p>Das Erfolg versprechendste Mittel zur Erreichung und Sicherung jeden Wohlstands ist der Wettbewerb. Er allein führt dazu, den wirtschaftlichen Fortschritt allen Menschen, im besonderen in ihrer Funktion als Verbraucher, zugute kommen zu lassen, und alle Vorteile, die nicht unmittelbar aus höherer Leistung resultieren, zur Auflösung zu bringen. Auf dem Weg über den Wettbewerb wird &#8211; im besten Sinne des Wortes &#8211; eine Sozialisierung des Fortschritts und des Gewinns bewirkt und dazu noch das persönliche Leistungsstreben wachgehalten.</p></blockquote>
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		<title>Reformunlust und Anspruchsmentalität</title>
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		<pubDate>Thu, 10 Jan 2008 14:50:12 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Von allem bitte ein bisschen: Deutschlands Mitte will mehr Sicherheit wie Roland Koch, sozialen Schutz wie Kurt Beck, weniger Steuern wie Guido Westerwelle. Die Politik steckt im Dilemma &#8211; die Bürger wollen keine Reformen, keine Ruck-Reden, keine Experimente mehr. Dies schreibt der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter bei Spiegel-Online. Der Text trägt den schönen Titel: &#8220;Die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Von allem bitte ein bisschen: Deutschlands Mitte will mehr Sicherheit wie Roland Koch, sozialen Schutz wie Kurt Beck, weniger Steuern wie Guido Westerwelle. Die Politik steckt im Dilemma &#8211; die Bürger wollen keine Reformen, keine Ruck-Reden, keine Experimente mehr. Dies schreibt der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter bei Spiegel-Online. Der Text trägt den schönen Titel: &#8220;Die Koch-Beck-Westerwelle-Bewegung&#8221; <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,527297,00.html"></p>
<blockquote><p>Wenn wir eine freiheitliche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung auf die Dauer aufrechterhalten wollen, ist es in der Tat ein Grunderfordernis, neben einer Wirtschaftspolitik, die dem Menschen wieder zu seiner persönlichen Freiheit verholfen hat, auch eine gleichermassen freiheitliche Sozialpolitik zu betreiben. Es widerspricht der marktwirtschaftlichen Ordnung, die die Entscheidung über Produktion und Konsum dem Einzelnen überläßt, die private Initiative bei der Vorsorge für die Wechselfälle und Notstände des Llebens auch dann auszuschalten, wenn der Einzelne dazu fähig und gewillt ist, selbstverantwortlich und eigenständig vorzusorgen. Wirtschaftliche Freiheit und totaler Versicherungszwang vertragen sich nicht. Daher ist es notwendig, dass das Subisidiaritätsprinzip als eines der wichtigsten Ordnungsprinzipien für die soziale Sicherung anerkannt und der Selbsthilfe und Eigenverantwortung so weit wie möglich der Vorrang eingeräumt wird.</p></blockquote>
<p></a></p>
]]></content:encoded>
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		<title>&#8220;Wir brauchen keine Schaukelpolitik&#8221;</title>
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		<pubDate>Thu, 20 Dec 2007 13:35:25 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Der „Wirtschaftsweise“ Professor Bert Rürup hat die Bundesregierung davor gewarnt, wirtschaftliche Reformen wieder rückgängig zu machen. „Die Politik ist dabei, die Reformdividende wieder zu verspielen“, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung.
Wir wollen keine Politik des Augenzwinkerns, keine Schaukelpolitik und keine Unklarheiten: Wir brauchen im Innern und nach außen das Vertrauen in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der „Wirtschaftsweise“ Professor Bert Rürup hat die Bundesregierung davor gewarnt, wirtschaftliche Reformen wieder rückgängig zu machen. „Die Politik ist dabei, die Reformdividende wieder zu verspielen“, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung.</p>
<blockquote><p>Wir wollen keine Politik des Augenzwinkerns, keine Schaukelpolitik und keine Unklarheiten: Wir brauchen im Innern und nach außen das Vertrauen in die Zielstrebigkeit unserer Politik. In der Struktur einer Vokswirtschaft spiegelt sich ja nicht zuletzt auch die geistige und moralische Haltung der Völker und ihrer Regierungen wider.</p></blockquote>
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		<title>Das Engagement der Bürger</title>
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		<pubDate>Mon, 24 Sep 2007 15:23:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Vom Gefühl des &#8220;Wir packen das schon&#8221; als einer Mischung aus Trotz, sich selbst und die anderen zu motivieren schreibt Handball-Bundestrainer Harald Brandt in seinem Vorwort zum Buch &#8220;Deutschland zum Selbermachen &#8211; Ideen statt Rotstift&#8220;, herausgegeben von der INSM und dem Forschungszentrum für Bürgerschaftliches Engagement an der Universität Paderborn.
Das Buch, 160 Seiten stark, erscheint in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.deutschland-zum-selbermachen.de" title="Deutschland zum Selbermachen, INSM-Portal zu bürgerschaftlichem Engagement"><img src="http://www.erhard-schreibt-wieder.de/wp-content/insm-deutschland-zum-selbermachen.thumbnail.jpg" alt="Deutschland zum Selbermachen - INSM startet Website zum bürgerschaftlichen Engagement" align="right" /></a>Vom Gefühl des &#8220;Wir packen das schon&#8221; als einer Mischung aus Trotz, sich selbst und die anderen zu motivieren schreibt Handball-Bundestrainer Harald Brandt in seinem Vorwort zum Buch &#8220;<a href="http://www.deutschland-zum-selbermachen.de" title="Deutschland zum Selbermachen, INSM-Website zum Buch">Deutschland zum Selbermachen &ndash; Ideen statt Rotstift</a>&#8220;, herausgegeben von der INSM und dem <a href="http://forschungszentrum-be.uni-paderborn.de/" title="INSM-Kooperationspartner Forschungszentrum für bürgerschaftliches Engagement">Forschungszentrum für Bürgerschaftliches Engagement an der Universität Paderborn</a>.</p>
<p>Das Buch, 160 Seiten stark, erscheint in Kürze und ist im Buchhandel erhältlich.  In ihm werden Vereine oder Bürgerinitiativen vorgestellt, die entschieden haben, das kommunale Schwimmbad, die Bibliothek, das Museum selbst zu managen oder die Straßen zu bauen. Alles Aufgaben, die fest im Rathaus lagen &#8211; bis dort der Rotstift zu regieren begann. Die Entscheidung war einfach: das Projekt begraben beziehungsweise auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben &#8211; oder selbst machen. Mit ihrem Engagement, schreibt Brandt, haben die hier porträtierten Menschen das Motto des Buches vorgegeben: Ideen statt Rotstift. Bestellen Sie das Buch <a href="http://www.amazon.de/Deutschland-zum-Selbermachen/dp/3866121482" title="Deutschland zum Selbermachen bei Amazon.de"><strong>Deutschland zum Selbermachen bei Amazon.de</strong></a>.</p>
<blockquote><p>Das mir vorschwebende Ideal beruht auf der Stärke, dass der Einzelne sagen kann: &#8220;Ich will mich aus eigener Kraft bewähren, ich will das Risiko des Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal selbstverantwortlich sein. Sorge du, Staat, dafür, dass ich dazu in der Lage bin.&#8221;</p></blockquote>
<p>Erhard-schreibt-wieder ist ein Angebot der Inititiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).</p>
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